Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
1. Vertragsgrundlage
a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen Herzog Braut- und Abendmoden, Dominic Armbrüster GmbH, Herboldshoferstrasse 24, 90765 Fürth, Email shop@herzog-brautmoden.de (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden bei Verkäufen über den Onlineshop www.herzog-brautmoden.de über die durch den Verkäufer eingestellten Waren.
Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt).
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.
Abweichende AGB des Kunden finden nur dann Anwendung, wenn deren Einbeziehung ausdrücklich vereinbart worden ist. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis etwaiger Kunden-AGB die vereinbarte Leistung erbringt. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.
c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihm dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.
2. Angebot, Zustandekommen des Vertrages, Korrekturmöglichkeiten, Vertragstextspeicherung
a) Die Produktbeschreibung auf den Onlineshopseiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar.
Nach dem Durchlaufen des Bestellablaufes durch den Kunden kommt der Kaufvertrag nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch Übermittlung der Vertragsbestätigung durch den Verkäufer (bspw. E-Mail oder Brief) zustande.
Die zunächst versendete automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Wird das Vertragsangebot nicht innerhalb von 2 Tagen angenommen oder kommt der Vertrag nicht gemäß der unter 2.c) –e) genannten Fällen unmittelbar zustande, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt und er ist hieran nicht mehr gebunden.
b) Zur Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden über das Online-Warenkorbsystem des Verkäufers legt der Kunde den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den virtuellen „Warenkorb“. Diesen kann der Kunde jederzeit durch Anklicken der gleichlautenden Schaltfläche bzw. des Warenkorbsymbols am rechten oberen Seitenrand öffnen und Änderungen vornehmen. Nachdem der Kunde die gewünschten Artikel in den „Warenkorb“ gelegt hat, gelangt der Kunde über den Warenkorb mittels Betätigung der Schaltfläche „Kasse“ zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten bzw. zum Login-Bereich, soweit der Kunde beim Verkäufer bereits ein Konto eingerichtet hat. In der weiteren Folge gelangt der Kunde über die Auswahl der Zahlart und der Versandmethode auf die Bestellübersichtsseite. Hier kann der Kunde nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken des Links „bearbeiten“ oder auch mittels Betätigung der „Zurück“-Funktion des Internet-browsers) vornehmen oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters). Erst mit dem Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen.
c) PayPal
Entscheidet sich der Kunde für die Zahlungsmethode „PayPal“ kommt in Abweichung zu Ziffer 2.a) der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer mit der Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ unmittelbar zustande.
Am Ende des Bestellablaufes erscheint die Eingabemaske von PayPal in welche der Kunde seine bei PayPal hinterlegte E-Mail-Adresse und sein PayPal-Passwort einträgt. Mit Bestätigung der Zahlung durch den Kunden wird der, aufgrund des geschlossenen Kaufvertrags über die vom Kunden ausgewählten Produkte anfallende, Kaufpreis inklusive der etwaig anfallenden Versandkosten dem Konto des Verkäufers unmittelbar gutgeschrieben. Der Versand erfolgt innerhalb von 2-5 Werktagen nach Zahlungsanweisung, gleichbedeutend mit dem Eingang der Zahlung.
d) Soweit der Kunde ein Angebot bzw. eine Anfrage bspw. über ein Kontaktformular, per E-Mail, Fax oder Brief an den Verkäufer übermittelt, übersendet der Verkäufer dem Kunden ein verbindliches Angebot per E-Mail, welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann. Um die übersandten Vertragsdaten zu speichern, kann der Kunde diese ausdrucken oder auf seinem PC oder einem anderen elektronischen Datenträger speichern.
e) Hinweis zur Vertragstextspeicherung
Die Daten der Bestellung des Kunden und der Vertragstext werden von dem Verkäufer nicht in einer für den Kunden nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Für den Fall, dass der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren möchte, kann der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art speichern.
Der Verkäufer übermittelt dem Kunden jedoch spätestens bei Lieferung der Ware eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.
3. Bezahlung, Auslieferung
a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware per DHL ausschließlich gegen Zahlung, an die im Rahmen des Bestellvorgangs hinterlegte Adresse.
b) Die Lieferung erfolgt innerhalb von ca. 5 Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages5, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.
Soweit sich der Kunde für die Zahlungsart „Überweisung“ entschieden hat, beginnt die Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank).
An Sonn-, Feier- und Samstagen erfolgt keine Lieferung.
c) Wählt der Kunde die Möglichkeit der Bezahlung mittels PayPal, wird die Zahlungsabwicklung durch die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg durchgeführt. Hierbei gelten die Nutzungsbedingungen der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. die der Kunde mit einem Konto bei der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. hier einsehen kann https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full; soweit der Kunde nicht über eine entsprechendes Konto verfügt, kommen die Nutzungsbedingungen „Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto“ zur Anwendung, die der Kunde unter nachfolgender Internet-Adresse einse-hen kann https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
d) PayPal Plus (PayPal Checkout)
Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal bietet der Verkäufer dem Kunden die Zahlungsmethoden PayPal, Kreditkartenzahlung, elektronisches Lastschriftverfahren als PayPal Services an.
Entscheidet sich der Kunde für die Zahlungsart PayPal, wird die Zahlungsabwicklung durch die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg durchgeführt. Hierbei gelten die Nutzungsbedingungen der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. die Kunden mit einem PayPal-Konto bei der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. hier einsehen kann https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full; soweit der Kunde nicht über ein entsprechendes Konto verfügt, kommen die Nutzungsbedingungen „Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto“ zur Anwendung, die unter nachfolgendem Link eingesehen werden können https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Nutzt der Kunde die Zahlungsart Kreditkarte, wird die Zahlungstransaktion unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Legitimation des Kunden als rechtmäßiger Karteninhaber vom Kreditkartenunternehmen des Kunden auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und die Kundenkreditkarte belastet. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Der Kunde muss für die Zahlung per PayPal Checkout Kreditkarte nicht bei PayPal registriert sein.
Wünscht der Kunde die Zahlungsart Lastschrift, erteilen der Kunde PayPal mit Bestätigung der Zahlungsanweisung ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung wird der Kunde von PayPal informiert (Prenotification). Unter Einreichung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und das Konto des Kunden belastet. Die Belastung erfolgt jedoch nicht vor Ablauf des seitens PayPal angekündigten Abbuchungstermins. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Für die Zahlungsmethode PayPal Checkout Lastschrift ist eine Registrierung bei PayPal nicht erforderlich.
4. Preise und Versandkosten
a) Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weitere anfallende Steuern und Abgaben (Gesamtpreis/Endpreis). Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen über unseren Onlineshop.
b) Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung), welche unter dem Link „Versand und Zahlung“ aufgeführt sind.
c) Neben den Versandkosten können bei Lieferungen außerhalb Deutschlands Zölle, Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern fällig werden. Diese Kosten sind vom Kunden zu tragen und werden in der Regel nicht vom Verkäufer eingezogen. Der Kunde stellt den Verkäufer von einer Inanspruchnahme hinsichtlich dieser Kosten frei. Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich.
5. Gewährleistung
a) Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
6. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Dominic Armbrüster GmbH. Der Käufer verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
7. Gerichtsstandvereinbarung
a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz – Herboldshofer Straße 24, 90765 Fürth - für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
b) Ziffer 7. a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.
8. Pflichten des Kunden
Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm beim Verkäufer hinterlegte Emailadresse korrekt ist. Des Weiteren ist durch den Kunden zu gewährleisten, dass er unter der hinterlegten Adresse Emails empfangen kann und dies insbesondere nicht durch einen SPAM-Filter verhindert wird, um den Zugang der zum Teil automatisiert per Email übermittelten im Rahmen des Vertragsschlusses erforderlichen Informationen zu gewährleisten.
9. Informationen zur Onlinestreitbeilegung.
Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform") bereit. Die OS-Plattform soll als zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer dienen, um im Rahmen von Online-Rechtsgeschäften entstandene Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen. Der nachfolgende Link führt zu der OS-Plattform:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
11. Sonstiges
II. Weitere Kundeninformationen
1. Wesentliche Merkmale der Waren
Die wesentlichen Merkmale der Waren finden Sie jeweils in der Artikelbeschreibung.
2. Preise und Versandkosten
Die in der Artikelbeschreibung angegebenen Produktpreise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten als solche alle Preisbestandteile einschließlich Steuern.
Die Versandkosten sind, soweit keine kostenlose Lieferung angeboten bzw. vereinbart wird, vom Kunden zusätzlich zum Artikelpreis zu tragen.
Die Versandkosten kann der Kunde der Artikelbeschreibung bzw. den Hinwiesen unter dem Link „Versand und Zahlung“ entnehmen.
Die Versandkosten werden während des Bestellvorganges extra ausgewiesen.
3. Zahlungs- und Lieferbedingungen, Liefertermin
Dem Käufer stehen ausschließlich die Zahlungsmittel PayPal zur Verfügung.
Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unseren vorstehenden AGB unter Ziffer 3. a).
Die Lieferung erfolgt innerhalb von ca. 5 Werktagen ab Zustandekommen des Vertrages, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrück-lich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist. An Sonn-, Feier- und Samstagen erfolgen keine Lieferungen
Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unseren vorstehenden AGB unter Ziffer 3. b).
4. Vertragssprache
Vertragssprache ist deutsch.
5. Gewährleistung
Die Bestimmungen bezüglich der Mängelhaftungsrechte für die vom Verkäufer angebotenen Waren sind unter Ziffer 5. der Verkäufer-AGB dargestellt.
6. Kundendienst/Reklamationen
Unter der Email Adresse shop@herzog-brautmoden.de steht Ihnen der Verkäufer gern für Fragen, Reklamationen, Anregungen aber auch bei Beschwerden gern zur Verfügung.
